Rote Ampel überfahren?

ampel rotSie haben einen Moment nicht aufgepasst?

Rotlichtverstöße sind Sekundensache! Messungen können fehlerhaft sein. Messschleifen sind nicht selten falsch verlegt, Identifizierungsfotos von schlechter Qualität, Toleranzabzüge werden vergessen, Fahrverbote lassen sich verhindern.

Als Fachanwalt für Verkehrsrecht berate und verteidige ich bundesweit Betroffene in Bußgeldverfahren. Ich helfe Ihnen, Fahrverbote zu vermeiden.

Wenn Sie rechtsschutzversichert sind, kümmere ich mich für Sie um die Kostenzusage Ihres Rechtsschutzversicherers.

Lässt sich der Tatvorwurf nicht beseitigen, kann immer noch erfolgversprechend gegen ein drohendes Fahrverbot vorgegangen werden.

Verteidigung gegen ein drohendes Fahrverbot

Zu dem Thema Rotlichtverstoß finden Sie auf meiner Internetseite mehrere Blogbeiträge:

Artikel zum Thema Rotlichtverstoß.

Nachfolgend beantworte ich einige häufig gestellte Fragen zum Thema Rotlichtverstoß. Die Antworten öffnen und schließen sich durch Anklicken der jeweiligen Frage.

Welche Rechtsfolgen drohen bei einem Rotlichtverstoß?

Für Ersttäter gelten bei fahrlässiger Begehung folgende Regelbußen

Rotlichtverstoß:
90,00 €, 1 Punkt, kein Fahrverbot

Rotlichtverstoß mit Gefährdung anderer
200,00 €, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot

Rotlichtverstoß mit Sachbeschädigung
240,00 €, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot

Rotphase länger als eine Sekunde (sog. qualifizierter Rotlichtverstoß):
200,00 €, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot

Qualifizierter Rotlichtverstoß mit Gefährdung anderer oder Sachbeschädigung:
320,00 €, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot

Spielt es eine Rolle, wie lange die Gelbphase war?

Ja. Wenn die Gelbphase zu kurz war, liegt unter Umständen keine vorwerfbare Rotlichtverletzung vor. Je nach Einzelfall, insbesondere der Dauer der Rotlichtphase, kommt eine Einstellung des Verfahrens oder zumindest ein Absehen vom Fahrverbot in Betracht.

Für die Dauer der Gelbphase gibt es eine Verordnung. Nach dieser gelten "Sollwerte" für die Dauer der Gelbphase, die von der jeweils im Ampelbereich zulässigen Geschwindigkeit abhängig sind.

Bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h soll die Gelbphase mindestens drei Sekunden dauern. Ist die zulässige Geschwindigkeit auf 60 km/h begrenzt, soll die Gelphase vier Sekunden und ab einer erlaubten Geschwindigkeit von 70 km/h fünf Sekunden dauern.

Wie ermittle ich die Dauer der Gelbphase?

Der einfachste Weg, die Dauer der Gelbphase zu ermitteln, ist mit einer Stoppuhr im Beisein eines Zeugen die Dauer der Gelbphase zu messen und die Messung auf Video festzuhalten. Eine solche eigene Messung sollte jedem Bußgeldrichter Anlass geben, die Dauer der Gelbphase kritisch zu überprüfen.

Beweiskräftiger ist natürlich ein Sachverständigengutachten und die Vorlage des sogenannten Phasenplanes der Lichtzeichenanlage. Eine Kopie des Phasenplanes der Lichtzeichenanlage sollte vom Verteidiger in jedem Fall angefordert werden, zumindest wenn Zweifel an der Ordnungsgemäßheit der Ampelschaltung bestehen.

Was kann ich gegen ein drohendes Fahrverbot tun?

Zunächst ist die Bußgeldakte anzufordern und die Ordnungsgemäßheit des Verfahrens und der Messung zu prüfen. Bestehen am Tatvorwurf an sich keine Zweifel, steht also z.B. unbestreitbar fest, dass die Rotphase länger als eine Sekunde gedauert hat, muss im Einzelnen besprochen werden, warum die rote Ampel überfahren wurde. Die Rechtsprechung macht zahlreiche Ausnahmen von der Verhängung des Fahrverbotes. Stichworte hierzu sind zum Beispiel: "Mitzieheffekt", "Augenblicksversagen", "Nichtvorliegen einer abstrakten Gefährdung", "Frühstarter".

Näheres zum Thema Fahrverbot finden Sie hier: Fahrverbot

Sie finden in meinem Blog einige Beiträge, die Ihnen anhand der Rechtsprechung solche Ausnahmefälle erläutern: Blogbeiträge zum Thema Rotlichtverstoß.

Schließlich kann von einem Fahrverbot auch dann abgesehen werden, wenn die Verhängung eines Fahrverbotes für den Betroffenen eine unzumutbare Härte darstellen würde. Gegebenenfalls ist die Erhöhung des Bußgeldes als kleineres Übel in Kauf zu nehmen.

Steht auf dem Anhörungsbogen, wie lange die Rotphase gedauert hat?

Wie lange die Rotphase gedauert hat, können Sie an der im Anhörungsbogen zitierten Vorschrift der Bußgeldkatalogverordnung nachvollziehen. Leider kommt es jedoch vor, dass die Vorschriften nicht vollständig, im Einzelfall auch falsch oder zu pauschal (Nr. 132), zitiert werden, so dass Sie erst durch die Akteneinsicht bzw. den Bußgeldbescheid erfahren, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt.

Reicht es aus, wenn ein Polizeibeamter die Sekunden gezählt hat?

Grundsätzlich reicht es aus, wenn ein Polizeibeamter die Sekunden gezählt hat. Dabei sind an den "Zählvorgang" aber bestimmte Anforderungen geknüpft, die hier nicht näher dargestellt werden sollen. Des Weiteren kommt es auch darauf an, ob Sie spontan beobachtet wurden oder eine planmäßige Überwachung der Ampelanlage erfolgte.

Letztlich ist der jeweilige Beamte im Bußgeldverfahren als Zeuge zu vernehmen. Im Einzelfall kann es auch angezeigt sein, bereits im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde die Einholung einer dienstlichen Erklärung des Beamten zum Messvorgang zu beantragen, um frühzeitig Zweifel an der Verwertbarkeit der "Messung" zu wecken.

Zählungen durch Polizeibeamte sind angreifbar, wobei man die Faustregel aufstellen könnte: Je kürzer der Verstoß gedauert haben soll, desto besser die Erfolgsaussichten.

Welche Rechtsfolge hat ein Rotlichtverstoß in der Probezeit?

Ein Rotlichtverstoß ist ein sogenannter A - Verstoß (schwerwiegender Verstoß). Wer in der Probezeit bei einem Rotlichtverstoß geblitzt wird, muss an einem Aufbauseminar teilnehmen (Kosten ca. 300,00 Euro). Außerdem verlängert sich die Probezeit um zwei Jahre.

Daneben werden natürlich Bußgeld, Punkte und unter Umständen auch ein Fahrverbot fällig (siehe oben).

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